Nutzungsbedingungen

Die Betreiber der Webseite manju-scans.de (nachfolgend auch Betreiber genannt) bietet ihren Nutzern (nachfolgend User genannt) übersetzte Manga zum Lesen an und die Möglichkeit, eigene Texte und eigene Inhalte in Form von Kommentaren zu veröffentlichen. Registrierte User können zudem ihr Profil und ihre Inhalte selbständig veröffentlichen. Für die bereitgestellten Inhalte, unabhängig ob registriert oder nicht, sind alle User allein verantwortlich. Jeder User verpflichtet sich, die Grundsätze der Betreiber zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr und verleumderisch sind oder sonstige Straftatbestände erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im übrigen sind die im Internet üblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren. Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen durch User auf der Internetplattform manju-scans.de keine Meinungsäußerung der Betreiber der Internetplattform darstellt.

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der von Betreiber über die Webseite www.manju-scans.de betriebenen Webseite gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der User finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die änderungen unter Berücksichtigung der Interessen vom Betreiber für die User der Webseite zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für die User sind, z.B. bei Veränderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.

1.3 Im Fall der änderung teilt der Betreiber den Usern die änderungen der AGB per E-Mail mit und weist ihn dabei hin, dass die änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

2. Registrierung

2.1 Jeder Nutzer, der die zusätzlichen Leistungen der Webseite in Anspruch nehmen will, muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf dem aktuellen Stand zu halten hat.

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

2.3 Der User muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausfüllen. Die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört, ist nicht gestattet. ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der User selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.

2.4 Der Betreiber behält sich vor, eine Anmeldung ohne die Angabe von Gründen zu verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die beim Betreiber verzeichnet wurden, werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.

2.5 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

3. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung bestimmt jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den angebotenen Dienstleistungen auf der Webseite ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2 Bei Verlust des Passworts oder bei der begründeten Vermutung, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der User verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern und die Administratoren der Webseite per E-Mail schriftlich zu informieren.

3.3 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem User alle auf der Webseite abgegebenen Erklärungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der User haftet bis dahin für jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4 Der User hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu überprüfen. Der User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. Beiträge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, etc.) verletzten, die illegal, für Minderjährige ungeeignet oder anstössig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten, die zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheberund Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom User nicht eingestellt werden: - pornografisches Gut- rechtswidrige/strafbare Inhalte- verleumderische und sittenwidrige Inhalte- gewalttätiges Gedankengut- Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch- Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung. Werden sittenwidrige oder geschäftsschädigende Inhalte eingestellt, ist der Betreiber berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Erstellen von Kommentaren auf der Webseite zu untersagen.

3.7 Der User ist allein verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er über die Webseite verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der User, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstößigen, rassistischen, jugendgefährdenden, verleumdnerischen, bedrohenden, radikal-politischen oder pornographischen Inhalt zu überpüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Userzugang auf der Webseite zu halten, auch wenn ein User über verschiedene E-Mail-Adressen verfügt.

3.9 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10 Der Betreiber behält es sich vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behält sich der Betreiber Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die AGB vor.

4. Eingeräumte Rechte durch den User

4.1 Der User überträgt dem Betreiber ein vergütungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Werken oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Webseite an den Betreiber übermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Das Nutzungsrecht umfasst nur solche Nutzungen, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich sind. Dem User bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

4.2 Der User gestattet dem Betreiber, seine persönlichen Daten und bereitgestellten Informationen an das Layout der Webseite anzupassen und Bilder ggf. abzuändern.

4.3 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der User, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist.

4.4 Die eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers

5. Löschung der Registrierung

Jeder User kann seine Registrierung jederzeit löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung. Der Betreiber ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen User seitens der Webseite schriftlich oder elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt. Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegenüber des Betreibers, insbesondere nicht auf Löschung von User-Beiträgen auf der Webseite.

6. Haftung

6.1 Der Betreiber haftet nur in Fällen, in denen der Betreiber selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

6.2 Für Schäden, die aus der Nutzung bereitgestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung der Webseite entstehen, haftet alleine der User als Bereitsteller dieser Informationen.

6.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der User den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.

7. Haftungsfreistellung

Der User stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte gegenüber den Betreiber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Webseite. Der User trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung vom Betreiber einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist verpflichtet, dem Betreiber für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.Gewährleistung

Der Betreiber kann keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User bereitgestellten Beiträge übernehmen. Die Leistungen auf der Webseite werden von dem Betreiber unentgeltlich und freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit die Webseite ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder kostenpflichtig zu machen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

9.2 Auf Verträge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

9.3 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht